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Wochenrückblicke

Wochenbericht 1. bis 7. Mai

Montag:
Kundgebung des DGB zum 1. Mai
Auf Einladung des DGB habe ich an der Kundgebung zum 1. Mai im Gewerkschaftshaus Domziegelhof in Schleswig teilgenommen. Das Motto im heutigen Jahr lautete „ungebrochen solidarisch“. Bürgermeister a.D. Klaus Nielsky, Bezirksgeschäftsführerin Ute Dirks und Felix Sommerfeld  von der verdi-Jugend führten auf dem Podium einen „Generationentalk“, in dem es um Solidarität und Gerechtigkeit in der heutigen Gesellschaft ging. Gewerkschaften sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft. Geprägt durch meinen Opa ist die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft (ich bin bei ver.di) für mich eine Selbstverständlichkeit ebenso wie die Teilnahme an der Kundgebung zum Tag der Arbeit.

Dienstag:
Gespräch mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion:
Am Vormittag hatte ich Besuch vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Das war schon länger mal geplant. Nun hat es geklappt. Wir haben über die Personalsituation im Öffentlichen Dienst gesprochen, den Tarifabschluss, die anstehenden Kommunalwahlen und gemeinsame Themen für Stadt und Kreis.

Datenschutz und Datensicherheit:
In dem regelmäßigen Gespräch mit den für Datenschutz und Datensicherheit zuständigen Kollegen sowie der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste ging es um Schulungen, Austausch großer Datenmengen über Cloud-Lösungen, Kooperation mit den Ämtern, Social Media.

Förderprogramm zur Belebung der Innenstadt:
In einem Termin mit dem Stadtmarketing, der IHK sowie einem Schleswiger Unternehmer hatte ich ein Gespräch über das Förderprogramm zur Belebung der
Innenstadt. 

Naturpark Ostsee:
Der Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein plant die Einrichtung eines Naturpark Ostsee. Der Geschäftsführer des Naturpark Schlei hatte per ViKo zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Einhellige Meinung: Das wird sehr skeptisch betrachtet, die Auswirkungen auf die maritime Wirtschaft, die Fischerei oder den Tourismus sind unklar. Ziele, wie die Verbesserung der Wasserqualität der Schlei können auch auf anderen Wegen erreicht werden. 

Mittwoch:
Bauvorhaben Am Damm:
Mit unserer Stadtplanung habe ich über ein Bauvorhaben auf dem Helios Gelände gesprochen. Das ehemalige Schwesternwohnheim soll saniert werden, außerdem sollen weitere Wohngebäude entstehen. In der vergangenen Woche hatten wir dazu eine Videokonferenz mit dem Investor. Wir wollen dort einen vorhabenbezogenen B-Plan.

Neue Homepage:
Die städtische Homepage ist in die Jahre gekommen und benötigt eine Neuauflage (Relaunch). Der aktuelle Planungsstand wurde den Fachbereichsleitungen und mir durch die zuständigen Kolleginnen vorgestellt. Wichtig sind u.a. Barrierefreiheit, klare Gliederung, Aufbau aus Kundensicht. Wir sind da auf einem guten Weg. Zielsetzung ist, dass die neue Homepage im Herbst an den Start geht.

Bürgergespräch:
In einem Bürgergespräch ging es um eine Verkehrssituation, die aus Sicht des Bürgers besser geregelt werden müsste. Ich hatte im Vorwege bereits unsere Straßenverkehrsbehörde gebeten, sich das vor Ort anzusehen. In der Tat gibt es dort eine unübersichtliche Situation. Die Rechts-vor-Links-Regel ist schwer erkennbar. Daher werden wir dort die sogenannten Haifischzähne anbringen.

Finanzausschuss:
In der Finanzausschusssitzung ging es u.a. um folgende Themen: Haushaltsgenehmigung 2023, Kenntnisnahme des Grundsatzbeschlusses zum Bau einer Freilufthalle, Bericht über die Annahme von Zuwendungen, Sachstandsbericht Umsatzsteuergesetz § 2b.

Donnerstag:
Klimawald:
Schleswig bekommt einen Klimawald. Auf einer städtischen Fläche an der Langseestraße wurden 20.000 klimaresistente Bäume gepflanzt. Die Maßnahme wird durch das Land Schleswig-Holstein über die Landwirtschaftskammer zu 100 % gefördert. Die Gesamtfläche beträgt 5,2 ha, davon wurden 4,7 ha bepflanzt. Die restlichen Flächen sind Abstandsflächen zu den Knicks. Lt. Forstamt werden so jedes Jahr 45.000 to CO2 gebunden. Ein weiterer wichtiger aktiver Beitrag der Stadt Schleswig zum Klimaschutz. Die Initiative ging auf einen SPD-Antrag zurück, der vom Bauausschuss beschlossen wurde. Die letzten 200 Bäume wurden von der ausführenden Landschaftsgärtnerei gespendet. Wir hatten zwei Grundschulklassen der Schule Nord dazu eingeladen. Die Kinder waren mit Begeisterung bei der Sache und hatten sichtlich Spaß beim Pflanzen der Bäume. So werden durch den Klimawald nun gleich mehrere Ziele erreicht: Bindung von CO2, Schaffung von Lebensraum für Tiere und Pflanzen, Umweltbildung. Die Kinder werden diese Aktion bestimmt nicht so schnell vergessen. Ich auch nicht. Dieser Termin hat auch mir großen Spaß gemacht und gemeinsam mit der Schulleiterin habe auch ich einen Baum gepflanzt.

Sozialgericht Schleswig – Wechsel an der Spitze:
Schleswig ist nicht nur Wikingerstadt, Kulturstadt oder Sportstadt, sondern Schleswig ist auch Gerichtshauptstadt des Landes Schleswig-Holstein. Daher ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ich an der Verabschiedung des Direktors des Sozialgerichts Schleswig Herrn Eckhard Pawelzik und an der Amtseinführung der neuen Direktorin Frau Anja Breindl teilgenommen habe. Staatssekretär Dr. Carstens (der übrigens gebürtiger Schleswiger ist und sein Abitur an der Domschule machte) würdigte beide in einer guten Rede und erwähnte auch die Bedeutung der Gerichte für die Stadt Schleswig, was auch durch die Anwesenheit des Bürgermeisters dokumentiert sei. Ich hatte die Gelegenheit, Herrn Pawelzik für sein Wirken in Schleswig zu danken und Frau Breindl herzlich willkommen zu heißen. Beiden habe ich ein kleines Präsent überreicht. Es war eine sehr schöne würdige Veranstaltung.

Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl:
Am Abend war ich dann noch im Hohenzollern. Der Schleswiger und der Friedrichsberger Bürgerverein hatten zur Podiumsdiskussion eingeladen. Der Saal war mit etwa 100 Gästen einigermaßen gut gefüllt. Die Spitzenkandidat*innen der Parteien und Wählergemeinschaften, die in Schleswig zur Kommunalwahl antreten, konnten ihre Positionen und Ideen für die Stadt Schleswig deutlich machen.

Freitag:
Landesförderzentrum Hören:
Am Vormittag hatte ich ein Gespräch mit dem Direktor des Landesförderzentrums Hören. Dabei ging es um das Landesförderzentrum allgemein und um geplante Sanierungsmaßnahmen in Wohnunterkünften.

AG Weiterentwicklung der IT:
Direkt im Anschluss tagte die AG Weiterentwicklung der IT. Die Projektleitung gab einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Digitalisierungskonzepts, zur elektronischen Akte, Online-Zugangsgesetz, sowie Arbeiten in der Cloud. Auch hier kommen wir Schritt für Schritt weiter.

Zentrale Dienste:
Danach stand dann noch ein Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste an. Dabei ging es um diverse Personalmaßnahmen.

Ausstellungseröffnung „Sterne ohne Himmel – Kinder im Holocaust“:
Am Nachmittag durfte ich die Ausstellung „Sterne ohne Himmel – Kinder im Holocaust“ im neuen KulturLaden in der Ladenstraße eröffnen. Die Ausstellung präsentieren wir in Kooperation mit der „Partnerschaft für Demokratie“ des Kreises Schleswig-Flensburg. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Ausstellungseröffnung so gut besucht war. Die Ausstellung nimmt das Schicksal von Kindern im Holocaust in den Blick. Sie belegt die einzigartige Fähigkeit der Kinder, am Leben festzuhalten und der sie umgebenden schrecklichen Realität mit Kreativität, Phantasie und Optimismus zu begegnen – auch um überhaupt überleben zu können. Die Ausstellung berührt, mich haben besonders die Zitate der Kinder sehr angefasst. Die Ausstellung zeigt, dass sich dieser schreckliche Teil unserer Geschichte niemals wiederholen darf und wir das niemals vergessen dürfen. Die Ausstellung kann noch bis zum 23. Juni besucht werden.

Samstag:
Einweihung neues Amtsgebäude der Amtsverwaltung Haddeby:
Am späten Vormittag war ich zur feierlichen Einweihung der neuen Amtsverwaltung Haddeby eingeladen. Da kann man nur gratulieren, ist wirklich sehr gut geworden. Gestalterisch ansprechend und den Bedürfnissen einer modernen Verwaltung entsprechend. Die stellvertretende Amtsvorsteherin Anke Gosch begrüßte die Gäste, Amtsdirektor Ralf Feddersen stellte das Neubauprojekt vor und die Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack hielt die Festrede. Sehr gelungene Veranstaltung. Gemeinsam mit den Ämtern hat die Stadt Schleswig einen Baum gespendet, den wir dann noch gemeinsam gepflanzt haben.

Spielplatzfest Bugenhagenschule:
Im Anschluss war ich dann noch zum Spielplatzfest der SPD auf dem Spielplatz der Bugenhagenschule eingeladen. Das schlechte Wetter trug zunächst dazu bei, dass nicht so viele Gäste kamen. Im Verlauf der Veranstaltung kamen dann aber doch noch viele Friedrichsberger Familien dazu. Die Kinder hatten beim Glücksrad, auf der Hüpfburg oder beim Kinderschminken offenkundig ihren Spaß. Und Grillwurst gab es auch. Vielen Dank für die Einladung.

Sonntag:
Spielplatzfest Berender Redder:
Nachdem ich diesen Wochenbericht fertig gestellt habe, geht es dann gleich zum nächsten Spielplatzfest, ebenfalls auf Einladung der Schleswiger SPD. Heute am Berender Redder. Das Wetter soll ja etwas besser werden, als gestern und es gibt wohl auch schon zahlreiche Anmeldungen. Ich bin gespannt und freue mich drauf.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.

Lieber Leserinnen und Leser meines Wochenberichts:
In der kommenden Woche habe ich drei Tage Urlaub und bin nicht in Schleswig, in der Woche danach bin ich ebenfalls zwei Tage nicht im Haus und der Donnerstag ist ein Feiertag. Daher erscheint der nächste Wochenbericht erst wieder am 28. Mai.