Wochenrückblicke

Montag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
Im monatlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer unseres Stadtmarketings ging es u.a. um folgende Themen: Situation Bahnhof, Durchführung von Veranstaltungen, Midsommerfest am Capitolplatz, Rock4SH.

Pressegespräch:
Gemeinsam mit dem Leiter unseres Bauamtes hatte ich ein Pressegespräch zu geplanten Kürzungen bei Förderungen des Landes. Das Land hat überraschend mitgeteilt, dass es sich in verschiedenen Bereichen aus der Förderung herzausziehen möchte. Das trifft u.a. die Förderung der wichtigen Schulsozialarbeit, die wohl dann durch den Kreis Schleswig-Flensburg übernommen werden soll (es ist dabei unklar, ob der Kreis das stemmen kann und die Förderung in gleicher Höhe bleibt). 19 Mio.€ Kürzungen beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sind geplant. Das kann die Stadt Schleswig z.B. bei der Sanierung der Flensburger Straße treffen. Die Dynamisierung der ÖPNV-Mittel soll gestrichen werden. Das bedeutet dann weniger statt mehr ÖPNV. Verkehrswende sieht anders aus. Am stärksten würde die Stadt Schleswig jedoch die Streichung der Städtebaufördermittel ab 2025 treffen. Da würden uns für die Innenstadtsanierung und für den Stadtteil St. Jürgen jeweils rd. 10 Mio.€ fehlen. Die Kommunen in Schleswig-Holstein sind völlig entsetzt über diese Ankündigungen. Der Städteverband als Sprachrohr der Mittelstädte in Schleswig-Holstein hat hier schon deutlich Widerstand angekündigt. Ich bin Mitglied im Vorstand des Städtebundes und wir werden uns in der kommenden Woche in einer Klausurtagung mit diesen Themen beschäftigen.

Vorbesprechung für die Sitzung des Hauptausschusses am 24.06.:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste habe ich die kommende Sitzung des Hauptausschusses vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht der Stadtwerke GmbH und der Kommunalbetriebe GmbH, Aussprache zur Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung, Aussprache zu Plakatierung und Wahlen.

Aufsichtsratssitzung der Ostseefjord Schlei GmbH:
In der Sitzung standen Berichte des Aufsichtsratsvorsitzenden sowie des Geschäftsführers auf der Tagesordnung. Außerdem ging es um die Mitgliedschaft in der ARGE Binnenlandtourismus.

Dienstag:
Lenkungsgruppensitzung Wärme- und Kälteplanung:
In der Lenkungsgruppensitzung wurde die öffentliche Informationsveranstaltung am 27.06. im Ständesaal vorbereitet.

Aufsichtsratssitzung der Stadtmarketing GmbH:
Gegen Mittag tagte der Aufsichtsrat der Stadtmarketing GmbH. Dabei ging es um den Jahresabschluss 2023, den aktuellen Finanzstatus sowie den Umsetzungsstand der aktuellen Projekte.

Vertreterversammlung der VR Bank Schleswig-Mittelholstein:
In der kommenden Woche findet die Vertreterversammlung der VR Bank in Rendsburg statt. Die VR Bank hat als Motto „Positiv Denken“ ausgegeben. Ich wurde gefragt, ob ich als Bürgermeister bereit wäre, dazu einen kleinen Video-Clip zu machen. Das habe ich natürlich gern zugesagt. In diesen aufgeregten Zeiten ist positiv Denken ein gutes Motto. Positiv Denken heißt ja nicht, Dinge schön zu reden. Aber sich aufs Jammern, Klagen und Unzufriedensein zu beschränken, hat auch noch nie geholfen. Positiv Denken hilft auf jeden Fall dabei, Hürden aus dem Weg zu räumen und Herausforderungen anzunehmen und zu meistern. Ich finde „Positiv Denken“ ist ein sehr gutes Motto.

Kulturhaus:
Mit der Gesamtprojektleiterin für das Kulturhaus habe ich den geplanten Spatenstich für das Kulturhaus besprochen. Teilnehmer*innenkreis, Organisation usw.. Als Termin haben wir Anfang/Mitte Oktober vorgesehen.

Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses:
U.a. folgende Themen wurden in der Sitzung behandelt:
- Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser: der Verwaltungsvorschlag wurde einstimmig (bei einer Enthaltung des BfB) angenommen. Vorab hatten wir bereits Informationsveranstaltungen für die Öffentlichkeit und die Politik durchgeführt, so dass es in der Sitzung gar keinen weiteren Diskussionsbedarf gab. In den Nachtragshaushalt werden rd. 2 Mio.€ für Schutzmaßnahmen eingestellt, die teils in diesem und im nächsten Jahr umgesetzt werden sollen. Die Maßnahmen beinhalten u.a. den Einbau von Rückstauklappen und Schiebern, Hochwasserpumpen, automatisierte Schleusen, Druckrohrleitung Knud-Laward-Straße, Verschließen von Kanaldeckeln, Einbau eines Hochwasserwehrs am Holmer Noor, Beauftragung einer aktuellen Hochwassergefahrenkarte.
- Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Bereich Holm und Altstadt:
Die Änderungen betreffen das Anbringen von Wärmepumpen, PV-Anlagen und das Aufstellen von Fahrradabstellanlagen, die nach der geänderten Satzung dann in bestimmten Fällen zulässig sind. Die Ratsversammlung muss den Beschluss noch bestätigen.
- Mitteilung über die Sanierung des Schulhofs Bruno-Lorenzen-Schule: hier handelt es sich um eine Kenntnisnahme, der Beschluss ist im Schulausschuss zu fassen. Umfangreiche Maßnahmen stehen an: Kanalisationsarbeiten, Asphaltsanierungen, Ausstattung mit Spiel-, Bewegungs- und Sitzelementen, Grünflächen, Beleuchtung usw.
- ansonsten gab es noch Verwaltungsberichte und umfangreiche Berichte zu Hoch- und Tiefbaumaßnahmen (ist nach Fertigstellung des Protokolls im öffentlich einsehbaren Ratsinformationssystem zu finden).

Mittwoch:
Vorstellung neuer Mitarbeiter:
Der neue Leiter der Kita Stadtfeld ist seit einigen Monaten im Dienst. Dass wir ein Kennenlerngespräch führen, hat sich jedoch erst jetzt ergeben. Wir haben über die ersten Erfahrungen in der Kita sowie über das anstehende Jubiläum gesprochen.

Ortstermin Michaelisallee:
Die Erschließung der Gebäude in der Ladenstraße erfolgt offiziell über die Ladenstraße. Einige Gebäude haben jedoch keine eigene Zufahrt, da sie direkt nebeneinander stehen. Das ist für einige Eigentümer ein Problem, wenn z. B. größere Baumaßnahmen im rückwärtigen Bereich der Gebäude oder Pflegearbeiten im Garten anstehen. Man kann ja schlecht mit größeren Geräten durch die Geschäfte und die Geräte dann in den höher gelegenen Garten tragen. Mit unserer Bauamtsleitung und unserem Vertreter der Straßenverkehrsbehörde hatte ich in der Michaelisallee einen Ortstermin, um zu überlegen, welche Lösungen wir anbieten können. Die Allee hat einen wassergebundenen Weg, der nicht für eine regelmäßige Nutzung durch schwere Fahrzeuge geeignet ist. Wir prüfen, ob in definierten Einzelfällen eine Sondernutzung für das Befahren der Allee möglich ist.

Plan Haben:
In Schleswig gibt es das Projekt Plan Haben. Es richtet sich an Kinder und Jugendliche von 8-18 Jahren, die durch ihre persönlichen Lebensumstände eine Unterstützung durch erwachsene Patinnen oder Paten benötigen und die diese Kinder und Jugendlichen auf dem Weg zum Erwachsenwerden begleiten. In dem Projekt sind schon Freundschaften weit über die Patenschaft hinaus entstanden. Das Projekt wird durch einen ehrenamtlichen Vorstand geleitet und durch unsere Gleichstellungsstelle organisiert. Am Nachmittag war ich gemeinsam mit den Patinnen und Paten sowie den Kindern und Jugendlichen zu einem kleinen Grillfest eingeladen und bin dort mit den Jugendlichen und den Erwachsenen gut ins Gespräch gekommen. Tolles Projekt. Vielen Dank für diesen ehrenamtlichen Einsatz der Patinnen und Paten. Die Verbundenheit ist spürbar.

Fußball-EM:
Ich war ausnahmsweise rechtzeitig zu Hause, so dass ich das Fußball-EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn sehen konnte. Mit dem 2:0 gegen Ungarn wurde bereits die Teilnahme am Achtelfinale gesichert. Die Mannschaft ist mit zwei Siegen sehr gut in die EM gestartet.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In dem wöchentlichen Gespräch mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Haushaltskonsolidierung des Landes zu Lasten der Kommunen, sichere Organisation von Baumaßnahmen in Gebäuden, in denen Asbest verarbeitet wurde, Fortbildungen, gleitende Arbeitszeit, Stelle Brandschutzbeauftragter, Kulturhaus, „junge Bühne“, Anfragen aus der Politik, Europawahl.

Regeltermin mit der Fachbereichsleitung Kultur:
Im Anschluss hatte ich den regelmäßigen Gesprächstermin mit der Fachbereichsleiterin Bildung, Kultur und Ordnung. Dabei ging es um diverse aktuelle Themen aus dem Fachbereich.

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins:
Am Abend war ich zur Mitgliederversammlung des Ortsvereins eingeladen. Ich wurde gebeten, einen Vortrag zu aktuellen Themen zu halten. Das habe ich sehr gern gemacht. Es gab viele interessierte Nachfragen und gute Diskussionen. Vielen Dank für die Einladung.

Freitag:
Schleswiger Forum öffentliches Recht:
Zum 26. Mal hat in Schleswig das Schleswiger Forum Öffentliches Recht stattgefunden. Es handelt sich um eine Veranstaltung, die im Bereich von Justiz und Verwaltung von hohem Ansehen und Bedeutung ist. Veranstalter sind die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Bürgermeister der Stadt Schleswig, das Lorenz-vom-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften, die rechtswissenschaftliche Fakultät der Christian-Albrecht-Universität, Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht im Deutschen Anwaltverein, Kieler Doctores juris e.V., die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts SH, der Präsident des Landesverfassungsgerichts SH. Thema war in diesem Jahr die kommunale Daseinsvorsorge, es gab dazu hochkarätige Fachvorträge. Außerdem wird seit 2016 auch der Schleswiger Forum Preis in den Kategorien herausragende Dissertation und herausragende Schwerpunktarbeit im Bereich Staat und Verwaltung vergeben. Damit wird der juristische Nachwuchs gewürdigt und gefördert. 150 Gäste aus den Bereichen Verwaltung und Justiz aus ganz Schleswig-Holstein haben an der ganztägigen Veranstaltung teilgenommen. Zu Beginn durfte ich ein Grußwort halten, in dem ich Werbung für die Stadt Schleswig als Justizhauptstadt des Landes gemacht habe.

Gesellschafterversammlung der Schleswig-Holsteinischen Landestheater GmbH:
Am Nachmittag fand in Rendsburg die Gesellschafterversammlung der SH Landestheater GmbH statt. Dabei ging es im Wesentlichen um den Wirtschaftsplan 2024/25, den neuen Spielplan, das 50-jährige Jubiläum und das Leitbild.

Informationsveranstaltung der Altstädter St. Knudsgilde v. 1449 zum Baugebiet am Schützenredder:
Die Altstädter St. Knudsgilde entwickelt bekanntermaßen ein neues Baugebiet am Schützenredder. Die Erschließungsarbeiten kommen gut voran. Demnächst beginnt die Vermarktung. Am Abend hatte die Gilde zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ins Hotel Hohenzollern eingeladen, zu der ca. 150 interessierte Gäste kamen. Dabei waren auffällig viele junge Menschen. Die weiteste Anreise hatte offenbar ein junges Paar aus München. Nach einer kurzen Begrüßung hat die Gilde über die Festsetzungen des B-Plans informiert, Vertreter der Stadtwerke erläuterten das Konzept der Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme, eine Dachdeckerfirma und die Baufirma Davids referierten über Gründächer und Photovoltaik und Notar Noetzel gab Auskunft zum Erbrecht. Das war insgesamt eine runde Sache. Der 1. Ältermann der Gilde Tim Vorpahl hatte mich gefragt, ob ich zu Beginn der Sitzung ein kurzes Grußwort halte, das habe ich natürlich sehr gern gemacht. Von Anfang an hat die Gilde Wert auf Nachhaltigkeit gelegt. Es handelt sich um ein schönes und nachhaltiges Wohngebiet unter dem Titel „Grün leben in der Stadt“. Es wird ein sehr familienfreundliches Wohngebiet in unmittelbarer Nähe zu einer Grundschule und einem Sportplatz, ein Einkaufszentrum ist fußläufig erreichbar. Wenig PKW-Verkehr, da das Gebiet nicht als Abkürzungsweg genutzt werden kann. Gründächer sind verpflichtend, Regenwasser läuft nicht in die Kanalisation, sondern versickert in Rigolensystemen, klimaschonende Wärmeversorgung durch Kalte Nahwärme. Es wird auch geförderten Wohnraum geben. Ich bin sicher, dass die etwa 80 Grundstücke (überwiegend Erbpacht) schnell vergeben werden können. Ich habe großen Respekt vor den Vertretern der Gilde, die dieses Baugebiet über mehrere Jahre hinweg ehrenamtlich und in guter Zusammenarbeit mit der Stadt entwickelt haben.

Samstag:
Empfang einer Delegation der Hamburger Bürgerschaft im Rathaus:
Am Vormittag habe ich eine Delegation aus Hamburg-Barmbek im Rathaus empfangen. Der dortige Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Sven Thode hatte die Fahrt organisiert. Nach der Begrüßung habe ich eine Führung durch unser Rathaus gemacht und im Ständesaal einen kurzen Vortrag über die aktuellen Themen der Stadt Schleswig gehalten. Die Gäste zeigten sich sehr angetan. Danach ging es für die Gruppe weiter zu einem kurzen Rundgang über den Holm, Mittagessen am Stadthafen und danach noch zu einem Besuch von Schloss Gottorf bevor es dann für die Gruppe wieder zurück nach Hamburg-Barmbek ging. Hat Spaß gemacht, es gab sehr viele interessierte Nachfragen und gute Rückmeldungen.

5-jähriges Jubiläum der Wohnstätte der Schleswiger Werkstätten am Ilensee:
Am Nachmittag war ich dann zum 5-jährigen Bestehen des Wohnhauses der Schleswiger Wohn-Assistenz am Ilensee 8 eingeladen. Die Schleswiger Wohn-Assistenz gehört zu den Schleswiger Werkstätten, die wiederum eine Einrichtung der Norddeutschen Gesellschaft für Diakonie ist. Die Eröffnung konnte seinerzeit nicht gefeiert werden, deswegen wurde das 5-jährige Bestehen nun groß gefeiert. Ich durfte für die Stadt Schleswig ein Grußwort halten, in dem ich mich für die Arbeit der Werkstätten bedankt habe. Seit vielen Jahren leisten die Werkstätten hier in Schleswig und in der Region wertvolle und sehr erfolgreiche Arbeit für die Integration und die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Das Wohnhaus ist nach den neuesten Standards errichtet worden und bietet den Bewohner*innen und Bewohnern ein wirklich schönes zu Hause. Bei den Mitarbeitenden habe ich mich ebenfalls bedankt. Sie stehen den Bewohner*innen Tag für Tag mit ihrem Einsatz und ihrer Fürsorge zur Verfügung. Es war ein sehr schönes Fest mit Musik und Tanz. Die gute Stimmung zwischen Bewohner*innen und Beschäftigten ist spürbar. Ich konnte mit einigen Bewohner*innen sprechen und dabei feststellen, wie glücklich sie dort sind. Vielen Dank für die Einladung.

Sonntag:
Viking-Triathlon:
Wenn ich den heutigen Wochenbericht fertig gestellt habe, geht es gleich zum Viking-Triathlon auf die Königswiesen. Der Viking-Triathlon findet nun zum dritten Mal in Schleswig statt und wird schon jetzt als norddeutsche Meisterschaft ausgetragen. Dank der hervorragenden Organisation der Veranstalter und des schönen Veranstaltungsgeländes kommt die Veranstaltung auch bei den Athletinnen und Athleten sehr gut an. Die Teilnehmendenzahl musste auf 500 begrenzt werden. Um 10:00 Uhr geht´s los, nach gut 4 Stunden werden die ersten Teilnehmer*innen im Ziel erwartet. Vielen Dank an alle, die dabei geholfen haben, diese tolle Sportveranstaltung in Schleswig auf die Beine zu stellen. Die Zusammenarbeit mit den Veranstaltern läuft ganz hervorragend. Die Stadt Schleswig bezuschusst die Veranstaltung mit 1.000,--€.

50-jähriges Jubiläum des Tierheims:
Wenn die Sportler*innen nach dem Schwimmen aufs Rad steigen, geht’s dann für mich ins Schleswiger Tierheim das sein 50-jähriges Bestehen mit einem großen Sommer-Jubiläumsfest feiert. Es wird ein tolles Programm angeboten mit Musik, Tombola, einem Kinderprogramm, Informationen zum Tier-schutz oder einem Hundespaßrennen. Für das leibliche Wohl wird natürlich ebenfalls gesorgt. Das Schleswiger Tierheim hat sich zu einem modernen Tierheim entwickelt, in dem sich die Tiere wohlfühlen können. Engagierte und kompetente Menschen kümmern sich Tag für Tag um in Not geratene Tiere. Ich werden im Namen der Stadt Schleswig ein Dankschreiben und eine kleine Spende übergeben. Vielen Dank für diese tolle Arbeit und den großen Einsatz für das Tierwohl.

Fußball-EM:
Am Abend dann das dritte Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft. Der 1. Platz in der Gruppe kann dann im Spiel gegen die Schweiz klar gemacht werden. Unentschieden reicht. Im Achtelfinale könnte dann Dänemark der Gegner sein, vielleicht auch England. Im Viertelfinale droht dann Spanien. Kein leichtes Programm. Aber wie sagt man: wer Europameister werden will, muss alle Gegner besiegen können.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.