Wochenrückblicke

Sehr geehrte Leserinnen und Leser meiner Wochenberichte,
schon seit längerer Zeit habe ich keine Wochenberichte mehr geschrieben. Nach meiner Knie-OP am 14. November hatte ich zunächst eine 4-wöchige Reha und war dann noch eine Woche zu Hause. Ich habe zwar auch in dieser Zeit eingeschränkt gearbeitet (Mails, Telefonate), aber persönliche Termine und Gespräche lassen sich nicht ersetzen. Ich konnte schon unmittelbar nach der Reha ohne Stützen gehen und schon ab Mitte Januar wieder Auto fahren, so dass ich nur 6 Wochen nach der OP schon wieder voll im Dienst war. Das ist also alles gut gelaufen. In der vorletzten Woche hat mich dann noch eine starke Erkältung etwas außer Gefecht gesetzt. Aber seit dieser Woche ist auch das erledigt und ich kann nun die Berichterstattung wieder fortsetzen.

Montag:
Übergabe Förderbescheid:
Die Woche begann mit einem sehr guten Termin. Umweltminister Goldschmidt hat der Stadt Schleswig und dem Eigenbetrieb Stadtwerke Abwasser einen Förderbescheid in Höhe von 830 T€ überreicht. Die Gemeinden Idstedt und Neuberend werden ihr Abwasser zukünftig nicht mehr über die eigenen Klärwerke entsorgen, sondern nach Schleswig transportieren. Die Kapazitäten der Klärwerke dort sind ausgereizt und sie werden stillgelegt, während das Schleswiger Klärwerk die Abwässer noch problemlos aufnehmen kann. Dafür wird eine neue rd. 10 km lange Druckrohrleitung gebaut. Gesamtkosten rd. 2,7 Mio. €. Die Bauarbeiten laufen reibungslos, so dass der Anschluss demnächst erfolgen kann. Umweltminister Goldschmidt lobte, dass das nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ökologisch sinnvoll sei. Denn die Einträge von Ammoniumstickstoff und Phosphor in den Langsee und dadurch mittelbar in die Schlei werden gestoppt, da das Schleswiger Klärwerk diese Stoffe besser herausfiltern kann, als die alten Klärwerke der Gemeinden. In meinem Grußwort habe ich betont, dass der Bau der Druckrohrleitung ein weiteres Beispiel für die gute Zusammenarbeit der Kommunen in der Region darstellt und die Bürgerinnen und Bürger davon profitieren. Schade, dass die Schleswiger Nachrichten bei dem Pressetermin nicht anwesend waren und auch die Pressemitteilung der Stadtwerke bzw. des Umweltministeriums dazu bisher nicht veröffentlicht haben. Vielleicht kommt das ja noch, ist doch eine gute Botschaft.

Sitzung des Hauptausschusses:
Für den Abend hatte ich eigentlich eine Einladung in den Landtag zur Verabschiedung des langjährigen SSW-Landtagsabgeordneten Lars Harms, zu der ich sehr gern gefahren wäre. Doch am späten Nachmittag tagte unser Hauptausschuss, das ging dann vor.
Die wesentlichen Themen:
- Bericht über den Zweckverband IKG Schleswig-Schuby: Der Zweckverbandsvorsitzende Karsten Stühmer hatte gute Nachrichten im Gepäck. Die Grundstückverkäufe laufen gut. 80 % der Flächen sind verkauft oder reserviert. Es gibt nur noch wenige freie Grundstücke. Daher wird gemeinsam mit der Gemeinde Schuby schon an einer Erweiterung des Gewerbegebiets gearbeitet. Das ist gut für die Region. Die Bautätigkeiten sind aufgrund der aktuellen Konjunkturlage zurückhaltend, der Bau der Firma Gosch Sylt schreitet allerdings gut voran.
- Bericht über die Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft (SGEG): der Geschäftsführer der SGEG stellte den vorläufigen Jahresabschluss vor. In 2024 konnte ein Überschuss von rd. 5 Mio.€ erwirtschaftet werden. Nach Gewinnverwendungsbeschluss der Gesellschaft wird dieser an die Gesellschafter Stadt Schleswig (51 %) und Gewoba (49 %) ausgeschüttet. Für 2025 wird ein Gewinn von rd. 9 Mio.€ erwartet, der dann ebenfalls ausgeschüttet werden soll. In 2025 sollen die Planungen für das Parkhaus Auf der Freiheit vorangebracht werden.
- Vorbereitung Bundestagswahl: ich konnte dem Ausschuss berichten, dass die Vorbereitungen durch die Bundestagswahl im Plan sind. Erfreulicherweise konnten schon alle Wahllokale mit freiwilligen Wahlhelfer*innen besetzt werden. Wir haben sogar noch Ersatzwahlhelfer*innen. Vielen Dank an alle, die sich hier zur Verfügung stellen. Für einige Wähler*innen wird die Briefwahl problematisch, da wir die Briefwahlunterlagen erst zwischen dem 6. und 10. Februar versenden können. Es wird daher empfohlen, die Briefwahl falls möglich direkt im Rathaus vorzunehmen. Für das rechtzeitige Eintreffen der Wahlunterlagen per Post kann die Stadt keine Verantwortung übernehmen.

Dienstag:
Monatsgespräch Stadtmarketing:
In dem regelmäßigen Gespräch mit dem Leiter des Stadtmarketings Helge Schütze ging es u.a. um folgende Themen: Bahnhof (wir haben gemeinsam Ideen zur möglichen Nutzung des Bahnhofs entwickelt, vielleicht kommt endlich Bewegung in die Sache), Gespräch IGL, Weihnachtsmarkt, Bürgerforum, Runder Tisch Wirtschaft, Bürgerfest am 13. Juli.

Pressegespräch Unternehmensansiedlung:
Die HP+P-Gruppe aus Gießen hat einen Großteil der Grundstücke Auf der Freiheit erworben. Dort werden etwa 800 Mio. € in den neuen Stadtteil investiert. HP+P hat dazu drei neue Unternehmen gegründet. Aufgrund der guten Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig haben sich die Geschäftsführer von HP+P überlegt, den Sitz dieser drei Unternehmen nach Schleswig zu verlagern. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt Schleswig, die wir in einem gemeinsamen Pressegespräch mit HP+P öffentlich gemacht haben. Mindestens 10 % der neuen Wohnungen werden geförderter Wohnraum („sozialer Wohnungsbau“) sein. Das sind dann rd. 120 neue Wohnungen im geförderten Bereich. Die Investoren würden da gern noch mehr tun, das hängt dann allerdings von der Landesförderung ab. Wir befinden uns da aber auch in guten Gesprächen.

Bürgerforum:
Anschließend hatte ich einen Termin zum Bürgerforum, in dem es um den Auftrag für die Leistungsphase 2 sowie um Finanzierungsfragen ging.

Hospiz/Trauerarbeit:
Das stationäre Hospiz leistet hier in Schleswig hervorragende und wertvolle Arbeit, die durch den ambulanten Hospizdienst unterstützt wird. Mit dem Vorsitzenden des Fördervereins hatte ich ein Gespräch zu dem wichtigen Thema Trauerarbeit für Angehörige, die auch durch den Hospizdienst geleistet wird. Wir können für die Arbeit, die dort geleistet wird, sehr dankbar sein.

Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr:
Am späten Nachmittag war ich zur Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr eingeladen. Neben den Berichten der Jugendgruppenleitung und der Jugendfeuerwehrwarten standen die Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und vielen Dank für die Bereitschaft, hier schon in jungen Jahren ehrenamtlich Verantwortung zu übernehmen. In meinem Grußwort habe ich mich für die tolle Arbeit der Feuerwehr bedankt und bin dabei auch auf die hervorragende Nachwuchsarbeit eingegangen. Derzeit gibt es 35 Mitglieder in der Jugendfeuerwehr, es gibt sogar eine Warteliste. Das ist sehr gut. Bei den Ausbilderinnen und Ausbildern sowie beim Förderverein für die Feuerwehr habe ich mich ebenfalls bedankt. Highlight wird in diesem Jahr eine Fahrt nach Paris verbunden mit einem Abstecher in unserer Partnerstadt Mantes-La-Jollies.

Mittwoch:
Kennenlerngespräch mit dem neuen Leiter des Schleswiger Polizeireviers:
Am Vormittag hat mich der neue Leiter des Schleswiger Polizeireviers für ein Kennenlerngespräch besucht. Herr Johannson ist seit Oktober im Amt. Der gebürtige Schleswiger ist der jüngste Revierleiter in Schleswig-Holstein. Es war ein sehr angenehmes Gespräch, das viel länger gedauert hat, als ursprünglich geplant. Herr Johannson lobte die gute und unkomplizierte Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Berührungspunkte haben wir im Wesentlichen durch den Kommunalen Ordnungsdienst, das Ordnungsamt oder die Straßenverkehrsbehörde. Auch aus unserer Sicht ist die Zusammenarbeit mit der Polizei sehr gut. Vielen Dank für den Besuch.

Pressetermin Eröffnung des Spielgeräteparcours:
Gegen Mittag hatte ich das dritte Pressegespräch in dieser Woche. Wir haben den neuen Spielgeräteparcours auf dem ehemaligen Hertie-Gelände eingeweiht. Gefördert wurden die Spielgeräte durch das Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. 75 % der Kosten in Höhe von rd. 54 T€ werden gefördert. Das Programm verfolgt das Ziel, in der Innenstadt nicht kommerzielle Aufenthalts- und Wohlfühlräume für Kinder und Familien zu schaffen. Die Spielgeräte sind sehr innovativ und schulen insbesondere den Gleichgewichtssinn. Bei einer digitalen Bürger*innenbeteiligung haben 130 Kinder mitgemacht und konnten über die Auswahl der Geräte mit entscheiden. Bei der Eröffnung war auch eine vierte Klasse der Wilhelminenschule anwesend. Ich konnte mit vielen Kindern sprechen, die sich sehr begeistert von dem neuen Angebot zeigten.

Energieversorgung:
Am Nachmittag hatte ich dann noch ein sehr spannendes Gespräch mit einem Unternehmer zum Thema Energieversorgung und Wasserstoffherstellung. Zu diesem fachlichen Austausch hatte ich auch unsere Bauamtsleitung sowie Vertreter der Stadtwerke eingeladen, die die uns vorgetragenen Ideen nun bewerten werden.

Donnerstag:
Gespräch mit Fachbereichsleitung Zentrale Dienste:
Mit unserer Fachbereichsleitung für die Zentralen Dienste hatte ich einen Austausch über diverse verwaltungsinterne Themen.

Neujahrsempfang der Kreis-SPD:
Am Abend war ich zum Neujahrsempfang der Kreis-SPD eingeladen. Es war ein sehr kurzweiliger Abend. Nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzende Franziska Brzezicha, den Fraktionsvorsitzenden Ralf Wrobel und die Bundestagskandidatin Johanna Selbert, gab es nicht den üblichen Empfang, sondern die Gäste sollten sich an Thementischen einfinden, an denen im Rahmen eines World-Cafés diskutiert wurde. Dabei ging es um Themen rund um die Arbeitswelt, wie Digitalisierung, Nachwuchs- und Führungskräftegewinnung, moderne Arbeitswelt, Familienfreundlichkeit oder auch Barrierefreiheit. Nach anfänglicher Überraschung gab es dann nach meinem Eindruck an allen Tischen sehr angeregte Diskussionen. Die Veranstaltung war gut besucht, es waren Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden eingeladen und es blieb auch nach den Diskussionen an den Thementischen noch genügend Zeit für gute Gespräche. Vielen Dank für die Einladung.

Freitag:
Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten:
Mit unserer Gleichstellungsbeauftragten hatte ich am Vormittag ein Gespräch zu aktuellen Gleichstellungsthemen und wir haben uns über in Planung befindliche Veranstaltungen unterhalten.

Gespräch Fachdienst Finanzen:
Der Haushaltsplan der Stadt Schleswig sieht für 2025 ein erhebliches Defizit von über 7 Mio. € vor. Als Stadt Schleswig stehen wir damit nicht allein da. Den Mittelstädten in Schleswig-Holstein geht es allgemein schlecht. Unsere kommunalen Aufgaben sind nicht ausreichend finanziert. Nun gibt es zwischen Planung und dem letztendlichen Abschluss in der Regel große Differenzen (durchschnittlich verbessert sich der Abschluss gegenüber der Planung um 4 Mio.€). Dennoch muss sich die Stadt Schleswig Gedanken machen, wie wir den Haushalt konsolidieren. Darüber habe ich mit dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und dem Fachdienstleiter Finanzen gesprochen.

Personalgespräch:
Im Anschluss hatte ich dann noch ein Personalgespräch.

Bürgermeisterwahl:
Am Abend habe ich mich mit meinem Wahlkampfteam getroffen. Am 21. September findet in Schleswig die Bürgermeisterwahl statt. Ich bewerbe mich erneut für dieses wichtige Amt und bin voll motiviert, mich weiter mit aller Kraft für die Stadt Schleswig einzusetzen. Es gibt viele Herausforderungen, die wir in den nächsten Jahren zu bewältigen haben. 

Samstag:
Keine dienstlichen Termine. Ein paar E-Mails und Telefonate und Vorbereitung meiner Rede für Sonntag. Außerdem nehme ich an einem Online Reha-Programm teil. Da ist der terminfreie Samstag eine gute Gelegenheit, das 90-minütige Wochenprogramm zu absolvieren. Am Abend gab es dann Sport im Fernsehen mit guten Ergebnissen. Die Handballnationalmannschaft hat einen klaren Sieg gegen Tunesien eingefahren und das Viertelfinale erreicht, wo es dann am Mittwoch voraussichtlich gegen Portugal geht. Kein leichter Gegner. Und der HSV hat bei Hertha BSC Berlin mit 3:2 gewonnen und damit Tabellenplatz 1 gefestigt. Vielleicht klappt es dann ja dieses Jahr endlich mit dem Aufstieg.

Sonntag:
Verabschiedung Pastorin Johannson:
Nach Veröffentlichung dieses Wochenberichts fahre ich nachher in den Dom. Dort wird Pastorin Johannson in den Ruhestand verabschiedet. Ich bin eingeladen und wurde um ein Grußwort gebeten. Das mache ich in diesem Fall sehr gern. Pastorin Johannsen kenne ich seit Beginn ihrer Tätigkeit hier in Schleswig und kann mich an viele gute Gespräche mit ihr erinnern. Für ihr positives Wirken in Schleswig werde mich im Namen der Stadt Schleswig bedanken.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.