Wochenrückblicke

Montag:
Stadtmarketing:
In dem monatlichen Gespräch mit der Geschäftsführung des Stadtmarketings ging es u.a. um die morgige Aufsichtsratssitzung, Durchführung von Veranstaltungen, Strategieprozess, Schleswig-Fonds, Umsetzung des Förderprogramms für die Innenstadt.

Besuch von Schüler*innen der französischen Agrar-Oberschule Lycée Briacé:
Die Domschule hat in dieser Woche eine Klasse ihrer Partnerschule der Agrar-Oberschule Lycée Briacé in der Nähe von Nantes zu Gast. Ich habe die französischen Schüler*innen und die Lehrkräfte im Rathaus begrüßt und Informationen zur Stadt Schleswig und zur Geschichte des Rathauses gegeben. Anschließend gab es noch einen Rundgang durch das Gebäude. Die Schüler*innen zeigten sich beeindruckt von der Stadt und dem Gebäude, insbesondere vom Ständesaal und dem gotischen Saal.

Ratsversammlung:
In der Ratsversammlung ging es um folgende Themen:
- Bildung von Fraktionen: ein Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung sieht vor, dass für die Bildung von Fraktionen zukünftig 3 statt bisher 2 Mitglieder erforderlich sind. Auf Initiative des SSW haben SPD, SSW, Grüne, FWS, FDP, Linke und BfB eine Resolution eingebracht, die sich gegen den Gesetzentwurf wendet. Die demokratische Teilhabe kleinerer Parteien würde durch die Gesetzgebung erschwert. Bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion wurde der Resolution zugestimmt. Allerdings vergeblich, denn mittlerweile ist das Gesetz im Landtag durch.
- 1. Satzungsänderung B-Plan Nr. 8: dabei geht es um eine verbesserte Anliefersituation für den Famila-Markt in der Friedrich-Ebert-Straße. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
- dem Einnahme- und Ausgabeplan der Feuerwehr für 2023 (Kameradschaftskasse) wurde einstimmig zugestimmt, die Abrechnung für 2022 wurde zur Kenntnis genommen.

Dienstag:
Jubiläums-Termin:
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde durfte ich einer Kollegin zum 25-jährigen Dienstjubiläum gratulieren, die in dieser Zeit in verschiedenen städtischen Kitas eingesetzt war. Schön zu hören, dass sie ihre Tätigkeit nach wie vor gern und mit Herzblut ausübt, auch wenn sich in der Kita-Landschaft viel geändert hat – und das nicht nur zum Besseren. Etwas schwerer gefallen ist mir die Verabschiedung eines Kollegen in den Ruhestand, der sage und schreibe 48 Jahre bei der Stadt Schleswig in verschiedenen Funktionen beschäftigt war und natürlich auch einige Anekdoten zu erzählen hatte. Beiden habe ich meinen Dank für diesen außerordentlichen Einsatz für die Stadt Schleswig ausgesprochen.

Vorbesprechung Bau- und Umweltausschuss:
Mit der Leitung der Bauverwaltung habe ich die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: B-Plan 110: Vorstellung einer Planung am Mühlenredder, Satzungsbeschluss B-Plan 8A Friedrich-Ebert-Straße/Hesterberg, Aufstellungsbeschluss B-Plan 38 A Lattenkamp, Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan 92 Altstadt, Aufstellungsbeschluss B-Plan Am Damm, Grundsatzbeschluss Parkhaus und Bürgerforum.

Begrüßungsgespräch:
Im Anschluss konnte ich einen neuen Kollegen im Kommunalen Ordnungsdienst begrüßen. Durch Eintritt in den Ruhestand war dort eine Stelle frei geworden, die wir nun schnell wieder nachbesetzen konnten.

Aufsichtsratssitzung Stadtmarketing:
Als Bürgermeister bin ich Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtmarketing GmbH. In der Sitzung ging es u.a. um folgende Themen: Strategieprozess, Finanzen 2023, Projekte 2023.

IKG Verbandsversammlung:
Am späteren Nachmittag fand im Ständesaal die Verbandsversammlung des IKG (Interkommunales Gewerbegebiet) Schleswig/Schuby statt. Dort bin ich stellvertretender Verbandsvorsitzender. Der Vorsitzende Jürgen Augustin konnte in seinem Bericht mitteilen, dass in dieser Wahlperiode 12 Kaufverträge abgeschlossen werden konnten. Dabei wurde eine Fläche von rd. 133.000 qm veräußert und rd. 4 Mio. € wurden dabei erlöst. Weitere Vertragsverhandlungen laufen. Außerdem wurde der Finanzplan für 2023 beschlossen.

Ausstellung Christo und Jean-Claude auf Schloss Gottorf:
Am Abend habe ich dann auf Einladung des Rotary-Clubs Schleswig-Gottorf im Schloss Gottorf die Ausstellung Christo und Jean-Claude besucht. Ein besonderes Erlebnis dabei war die fachkundige Führung durch die neue Leitung von Schloss Gottorf. Es war sehr interessant, so viele Hintergründe über das Künstlerpaar zu erfahren. Die Ausstellung ist von internationaler Bedeutung. Sehenswert.

Mittwoch:
Vorbesprechung der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses am 30.03. vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht zur Entwicklung Parkhausquartier, Vorstellung und Beschluss zur Umsetzung des Nutzungs- und Betriebskonzepts für das Bürgerforum, Sachstandsbericht Sportentwicklungsplanung, Grundsatzbeschluss zum Bau einer Freilufthalle/Kalthalle, Grundsatzbeschluss zum Betrieb der Touristinformation, Badesituation Netzetrockenplatz, Maßnahmenplan Städtebauförderprogramm St. Jürgen, Weiterentwicklung des S-Passes, Antrag auf Förderung einer kulturellen Veranstaltung.

Gespräch Schleswiger Nachrichten – Vorstellung unserer neuen Pressesprecherin:
Seit dem 1. März haben wir bei der Stadt Schleswig eine neue Pressesprecherin. In einem Gespräch mit Vertretern der Schleswiger Redaktion hat sie sich vorgestellt und wir haben uns konstruktiv über die gegenseitigen Erwartungen ausgetauscht.

Vorbesprechung Gemeindewahlausschuss:
An diesem Freitag findet die Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Mit der Sachgebietsleitung Wahlen habe ich die Sitzung vorbesprochen.

Sitzung des Werkausschusses:
- es wurde beschlossen, dass Herr Schoofs mit Ablauf des 30.04. als Werkleiter abberufen wird (Eintritt in den Ruhestand) und Herr Bernd Reichelt ab 01.05. zum neuen Werkleiter bestellt wird.
- Bericht zum Winterdienst: durch den milden Winter gab es lediglich 34 Einsatztage wodurch eine erhebliche Menge an Streusalz eingespart werden konnte. Außerdem ist die befürchtete Gasmangellage nicht eingetreten.
- Hydraulische Berechnungen bei Starkregenereignissen: durch eine neue Software soll eine Simulation für Starkregenereignisse erstellt werden, die ggf. notwendige Maßnahmen aufzeigen kann.
- im nicht öffentlichen Teil wurden drei Beschlüsse gefasst: Die Gemeinden Idstedt und Neuberend werden an die Schleswiger Kläranlage angeschlossen, die Gemeinde Brodersby-Goltoft wird an die Schleswiger Kläranlage angeschlossen, einem Vertrag mit der Gemeinde Fahrdorf zum Betrieb des Schlei-Dükers wurde ebenfalls zugestimmt.

VHS-Kurs klima.fit:
Am Abend habe ich dann in der Volkshochschule die Teilneher*innen des Kurses klima.fit begrüßt. Dieser Kurs wurde vom WWF Deutschland und dem Helmholtz-Forschungsverbund entwickelt und wird vom Bundesumweltministerium gefördert. Er wird deutschlandweit in 180 Volkshochschulen angeboten. In 6 Modulen gibt es Informationen rund um das Thema Klimaschutz, in zwei Online-Sitzungen hat man die Gelegenheit mit Expert*innen auf dem Gebiet zu sprechen. Es werden Handlungsoptionen aufgezeigt und die Teilnehmer*innen können Maßnahmen im eigenen regionalen Umfeld entwickeln und umsetzen.

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Fachbereichsleitungsrunde ging es u.a. um folgende Themen: Betriebsausflug, W-LAN Stadtweg, Haushaltsgenehmigung, Einbindung des Behindertenbeauftragten.

Kulturhaus:
Gegen Mittag dann ein Termin im Landeshaus. Bekanntermaßen fördert das Land das Kulturhaus mit nunmehr 7,5 Mio.€. Die bisher gegebenen Zusagen wurden nun durch eine schriftlich fixierte Erklärung (Letter of Intent) untermauert. Das Land leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Kulturhaus. Besonders freut mich dabei, dass das nicht nur durch die Regierungsfraktionen, sondern auch die Oppositionsfraktionen SPD und SSW getragen wird. Die Finanz- und die Kulturministerin haben mir das Schreiben übergeben. Schöner Termin. Viel Presserummel. Rundfunk, Fernsehen und mehrere Zeitungen waren dabei.
 
Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses:
In der Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses ging es u.a. um folgende Themen:
- Vertreterinnen des Kreises Schleswig-Flensburg stellten Teile der integrierten Sozialplanung vor. Besonders auffällig im Vergleich zum Kreisgebiet ist die hohe Zahl der Kinder in Bedarfsgemeinschaften sowie die hohe Zahl der Kinder mit Sprachauffälligkeiten. Wir haben vereinbart, für die Entwicklung von Maßnahmen speziell für Schleswig weiter zusammenzuarbeiten.
- Es gab Berichte des Seniorenbeirats, des Forums für Vielfalt, den Sachstandsbericht Integration sowie den Bericht über Baumaßnahmen.
- die Pläne zum Umbau der Obdachlosenunterkünfte wurden vorgestellt. Der Ausschuss hat die Umsetzung der Pläne ebenso beschlossen wie das vorgelegte Betreuungskonzept.
- die Sportentwicklungsplanung empfiehlt den Bau einer Kalthalle. Den Grundsatzbeschluss dazu muss der Sportausschuss fassen, der Schulausschuss hat in der Sitzung dem Standort auf dem Gelände der Domschule zugestimmt.
- Gleich mehrere Beschlüsse wurden für den Kita-Bereich gefasst: In die Bedarfsplanung wird eine weitere Kita Auf der Freiheit mit 120 Plätzen aufgenommen, für die AWO-Kita im Friedrichsberg wird eine 25-jährige Gewährleistung übernommen, für den Umzug des Naturkindergartens wird ein Zuschuss in Höhe von max. 100 T€ gewährt und für die Villa Sonnenstrahl am BBZ wird eine weitere Gruppe eingerichtet.

Ausstellungseröffnung im Stadtmuseum:
Für den Abend hatte ich dann noch meine Teilnahme zur Eröffnung der Ausstellung „Europäischer Naturfotograf des Jahres“ im Stadtmuseum vorgesehen. Die vorherige Sitzung dauerte jedoch länger, so dass ich den Besuch an dem Abend nicht mehr geschafft habe. Es ist dem Stadtmuseum erneut gelungen, diese hochrangige Ausstellung nach Schleswig zu holen. Es werden sehr beeindruckende Aufnahmen aus dem Bereich der Tier- und Pflanzenwelt gezeigt. Ein Besuch der Ausstellung lohnt sich auf jeden Fall.

Freitag:
Sitzung des Gemeindewahlausschusses:
Am Freitagvormittag kam der Gemeindewahlausschuss zusammen. Er setzt sich zusammen aus Vertreter*innen der in der Ratsversammlung vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften. Als Bürgermeister bin ich Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses. Der Gemeindewahlausschuss hat die Aufgabe, über die erforderliche Neuschneidung der Wahlkreise zu entscheiden. Das ist schon vor über einem Jahr passiert. Da Schleswig wächst, wird es bei den Kommunalwahlen am 14. Mai 16 statt bisher 14 Wahlkreise geben. Am 16. Mai hat der Ausschuss die Aufgabe, das Ergebnis festzustellen. In der heutigen Sitzung ging es um die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge. Alle derzeit im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften haben vollständige Wahlvorschläge eingereicht. Weitere Vorschläge wurden nicht eingereicht. Unser Sachgebietsleiter Wahlen hat über die Ergebnisse der Vorprüfung berichtet. Der Ausschuss hatte die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Unterlagen. Die Wahlvorschläge wurden einstimmig zugelassen. Damit treten 6 Parteien und 2 Wählergemeinschaften in Schleswig zur Kommunalwahl an. Insgesamt gibt es 133 Listenbewerber – also Schleswiger Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, sich ehrenamtlich auf kommunalpolitischer Ebene für die Entwicklung der Stadt Schleswig einzusetzen. Vielen Dank dafür.

Auswahlgespräch:
Direkt im Anschluss habe ich an einem Auswahlgespräch für ein Stellenbesetzungsverfahren teilgenommen.

Verabschiedung der Leiterin der ev. Familienbildungsstätte:
Nach 26 Jahren geht die Leiterin der ev. Familienbildungsstätte Antje Schühmann nunmehr in den Ruhestand. Durch die vorherigen Termine konnte ich nur noch gegen Ende der Veranstaltung teilnehmen. Wir kennen uns schon lange Jahre, daher war es mir wichtig, mich persönlich für Ihre Arbeit und die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schleswig zu bedanken. In der ev. Familienbildungsstätte wird wichtige und vorbildliche Arbeit zur Unterstützung von jungen Familien geleistet.

Bürgergespräch:
Am frühen Nachmittag hatte ich dann noch ein Gespräch bei mir im Büro mit Anwohnern des Netzetrockenplatzes. Dabei ging es um den Zaun an den dortigen Stegen, die wir aufgrund einer gutachterlichen Untersuchung und der Vorgaben unseres Versicherers angebracht haben. Wir haben in den letzten Monaten nochmals Alternativen geprüft und mehrere Gespräche mit unserem Versicherer und dem Gutachter geführt und kommen voraussichtlich zu einer besseren Lösung, die wir in der kommenden Woche zunächst im KST-Ausschuss vorstellen. Im Verlauf des Gesprächs gab es noch einen weiteren konstruktiven Vorschlag der Anwohner. Spontan haben wir uns die Situation vor Ort noch gemeinsam angesehen und darüber diskutiert. Danach ergab es sich noch, dass wir uns bei einem der Anwohner auf ein Getränk zusammengesetzt haben und es ergab sich eine Diskussion über verschiedene Themen, die gerade in Schleswig aktuell sind. Und so wurde aus einem Termin, der für eine halbe Stunde angesetzt war, ein fast dreistündiges intensives und sehr konstruktives Gespräch. Hat mir großen Spaß gemacht.

Samstag:
Inklusives Schleswig e.V. – Aktionstag auf dem Capitolplatz:
Im Dezember hat sich der Verein Inklusives Schleswig e.V. gegründet. Zielsetzung des Vereins ist, sich für die Inklusion behinderter Menschen in das soziale, politische und kulturelle Leben einzusetzen. Mit dem Aktionstag auf dem Capitolplatz will der Verein das Leben als behinderter Mensch erfahrbar machen. Gegen Mittag war ich auf dem Capitolplatz und konnte mich mit Vertreter*innen des Vereins unterhalten und mich für diese gute Aktion bedanken. Als Stadtverwaltung planen wir aktuell einen inklusiven Spielplatz an der Dannewerkschule und in diesem Jahr werden umfangreiche Baumaßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Rathaus beginnen.

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.