Montag:
Die Woche startete ruhig. Ich habe auf den Montag dieser Woche keine Termine gelegt. Ein paar länger liegen gebliebene Vorgänge mussten abgearbeitet werden. Ansonsten Telefonate und Mails aus dem Homeoffice bearbeitet.
Dienstag:
Entwicklung Unleash Future Boats:
Gemeinsam mit unserer Stadtplanung habe ich mich mit dem Geschäftsführer von ULB getroffen, über die aktuelle Entwicklung und Grundstücksfragen gesprochen.
Gleichstellung:
Termin mit unserer Gleichstellungsbeauftragten und der Leitung des Fachbereichs Zentrale Dienste. Sie wird Mitte nächsten Jahres in Ruhestand gehen. Wir haben über den Ablauf und das Verfahren zur Nachbesetzung gesprochen.
Optimierung der Stromversorgung für die städtischen Liegenschaften:
Mit unserem Gebäudemanagement hatte ich ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Stadtwerke. Die Nutzung von selbst produziertem Strom aus dem BHKW am Klärwerk kann als Eigenverbrauch für z.B. für die Stromerzeugung der Straßenbeleuchtung genutzt werden und so die Kosten für den Strombezug deutlich reduzieren.
Videokonferenz Städteverband:
In der wöchentlichen ViKo mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um Folgendes: der Sitzungsrhythmus wird auf 14-tägig umgestellt, die Impfquote in SH im Bundesvergleich sehr gut, die Richtlinie zur Förderung von Luftfiltern in Schulen ist endlich fertig – Schleswig hat einen Antrag gestellt. Die Förderbedingungen sind jedoch stark eingegrenzt (z.B. gilt die Richtlinie nur für Räume, in denen keine Fenster sind oder diese nicht geöffnet werden können), Bundestagswahl: ist in den Mittelstädten reibungslos verlaufen.
Schul-, Jugend- und Sozialausschuss:
In der Sitzung am Nachmittag wurden u.a. folgende Themen behandelt:
-Migrationszentrum: der zuständige Fachbereichsleiter des Kreises berichtete über die Aufgaben des neu eingerichteten Migrationszentrums.
-Berichte: Sachstandsberichte Integration, Baumaßnahmen, Jahresbericht Schulsozialarbeit, Jahresbericht Jugendzentrum, Jahresbericht JAW. Die Berichte sind über die Homepage der Stadt Schleswig in den Sitzungsunterlagen des Bürgerinformationssystems einsehbar. Im Berichtswesen gibt es zwei Neuerungen. Erstmalig wurde der Bericht zur Schulsozialarbeit nicht im Rahmen des Berichts des Jugendzentrums mit aufgeführt, sondern eigenständig. Das soll die hohe Bedeutung der Schulsozialarbeit untermauern. Auch die Zahlen aus den Jahresabschlüssen werden anders dargestellt. Neben der reinen Abbildung der Zahlen aus dem Haushalt (Vollkosten), gibt es auch eine bereinigte Zahl. Wir bekommen für Aufgaben, die wir als Mittelzentrum auch für andere Kommunen leisten (wie z.B. Jugendzentrum) so genannte Schlüsselzuweisungen. Außerdem werden allgemeine Verwaltungskosten (z. B. Bürgermeister oder Personalrat) auf die Einrichtungen umgelegt. Das Haushaltsdefizit bereinigt um die Schlüsselzuweisungen und den Verwaltungsoverhead stellen wir jetzt als Teilkosten dar. Das erhöht die Transparenz der vorgelegten Zahlen.
So schloss das Jugendzentrum mit einem Jahresergebnis von -346 T€ auf Vollkostenbasis und -199 T€ auf Teilkostenbasis. Das Jahresergebnis des JAW lag bei -118 T€ (Vollkosten) und -27 T€ (Teilkosten), was einem Deckungsgrad von 97 % entspricht.
Das Jugendzentrum und das JAW bekamen Lob und Anerkennung seitens der Ausschussmitglieder für die geleistete schwierige Arbeit unter Corona-Bedingungen im vergangenen Jahr.
-Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Liegenschaften der Stadt Schleswig: Auf Antrag der SPD, SSW, FWS, Linke wurde mit 7 Ja und 3 Nein-Stimmen beschlossen, dass die Stadt zukünftig kostenfrei Menstruationsartikel in den WC-Anlagen der städt. Schulen, Stadtmuseum, Liegenschaften der Verwaltung und anderen städtischen Einrichtungen (z.B. VHS) sowie in der AWO und der Tafel zur Verfügung stellt.
-Legat Sonntag: Im Jahr 2020 konnten rd. 70 T€ aus dem Legat Sonntag ausgeschüttet werden, die der Fischerei zu Gute kommen.
-Kinder- und Jugendbeteiligung: Verwaltung und Politik verfolgen das gemeinsame Ziel, die Kinder- und Jugendbeteiligung zu verbessern und zu stärken. Zielsetzung ist die personelle Stärkung sowie die Entwicklung eines Beteiligungsleitfadens, der dann auch erweitert werden soll zu einem allgemeinen Beteiligungsleitfaden, um die Bürgerbeteiligung insgesamt zu verbessern. Dazu bewerben wir uns im Rahmen des Projekts „Mittendrin statt nur dabei“ um Fördermittel. Der Beschluss fiel einstimmig.
Förderverein Jugendzentrum:
Am Abend traf sich der Förderverein des Jugendzentrums zur Mitgliederversammlung. Nachdem die vorherige Sitzung des SJS etwas länger dauerte, konnte ich noch kurz teilnehmen und mich bei den Mitgliedern des Fördervereins für die Arbeit und die Unterstützung des Jugendzentrums bedanken.
(Nachrichtlich: Runder Tisch Klima:
Nachdem die Corona-Lage es wieder ermöglicht, hat der Runde Tisch Klima seine Tätigkeit wieder aufgenommen. Daran nehme ich persönlich nicht teil, möchte das aber gern hier im Bericht zumindest nachrichtlich erwähnen. Es gab einen Vortrag zur E-Mobilität, es ging um Maßnahmen zur Erhöhung des Baumbestandes und die Themenvorschläge der SPD-Fraktion und der Umweltverbände wurden besprochen.)
Mittwoch:
Stellenplangespräch:
Gleich am Morgen hatte ich das Gespräch mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste über den Stellenplan für das kommende Jahr. Der Stellenplan wird am 25. Oktober der Stellenplankommission vorgelegt und geht dann in die Haushaltsberatungen.
Kulturhaus:
Im Anschluss fand ein Gespräch mit der Gesamtprojektleitung Kulturhaus statt. Dabei ging es um den aktuellen Sachstand zur Planung/Erschließung, Finanzierung, Förderkulisse, weitere Vorgehensweise.
Bürgerfest:
In der vergangenen Woche tagte die AG Bürgerfest und wir haben einen Termin festgelegt. Erst im Anschluss stellte sich heraus, dass dieser Termin mit dem Gildefrühstück der Altstädter St. Knudsgilde kollidiert. Darüber habe ich mit dem Vorstand der Gilde gesprochen. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass wir die beiden Veranstaltungen nicht so entzerren können, dass sie sich nicht gegenseitig ins Gehege kommen. Wir prüfen, ob eine Verlegung des Bürgerfestes möglich ist.
Haushalt:
Im Anschluss dann ein Termin mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und der Fachdienstleitung Finanzen. Es ging dabei um die Haushaltsplanung im nächsten Jahr. Es mussten noch einige Kürzungen vorgenommen werden, dennoch ergeben die aktuellen Planungen ein Defizit. Der Haushaltsplan wird noch im Oktober an die Fraktionen gesendet. Die Beratungen in den Ausschüssen sind dann Mitte November. Im Dezember beschließt die Ratsversammlung.
Sitzung des Werkausschusses Abwasserentsorgung und Umweltdienste:
Am Abend fand dann noch die Sitzung des Werkausschusses statt. Dabei ging es u.a. um folgende Themen:
-kurzfristige Erfolgsrechnung der Abwasserentsorgung (Stand 30. Juni): Das geplante Jahresergebnis von +123 T€ wird erreicht. Um die Preise stabil zu halten, muss dafür jedoch ein Teil der Gebührenausgleichsrücklage aufgelöst werden.
-kurzfristige Erfolgsrechnung der Umweltdienste (Stand 30.Juni): Es wird mit einem Überschuss von 7.300,--€ gerechnet.
-Bericht zu den Leistungspauschalen: die Leistungen, die die Umweltdienste für die Stadt erbringen (Sauberhalten Straßen, Wege und Plätze, Grünpflege, Müll entsorgen usw.) werden im Rahmen von Leistungspauschalen vergütet. Die Pauschale beträgt aktuell 4,5 Mio. € und soll für das kommende Jahr um 300 T€ erhöht werden. Hier gibt es allerdings noch Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Umweltdiensten.
-für die Klärschlammentwässerung und -entsorgung ist die Erneuerung der Anlage in Planung.
-Zwischen Fahrdorf und Schleswig ist der Bau eines neuen Schleidükers erforderlich. Derzeit läuft die Baugrunduntersuchung. Der neue Düker soll neben dem alten Düker im Horizontalspülbohrverfahren gebaut werden.
Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Gesprächsrunde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Sachstand Inwertsetzung Nordwall, Auskünfte zu Ordnungswiedrigkeitenverfahren, Runder Tisch Klima, AK Radverkehr, Archiv Stadtmuseum, Flüchtlingshilfe Schleswig/Haddeby.
Kulturhaus:
Gespräch mit der Projektleitung und der Stadtplanung über die Regelungen des B-Plans, Lärmgutachten, Parkplätze.
Norden-Festival:
Gegen Mittag folgte ein Termin mit der Fachbereichsleitung Kultur und den Veranstaltern des Norden-Festivals. Wir haben den Ablauf des vergangenen Norden-Festivals und die ersten Planungen für das nächste Jahr besprochen. Die Veranstalter zeigten sich mit der Unterstützung durch die Stadt Schleswig sehr zufrieden.
KST-Ausschuss:
Im Anschluss habe ich mit der Fachbereichsleitung Ablauf und Inhalt des gleich folgenden KST-Ausschusses besprochen.
AG Bürgerfest:
Da der geplante Termin mit dem Gildefrühstück kollidiert (s.o.), müssen wir einen neuen Termin finden. Das Bürgerfest soll nun am 3. Juli 2022 im Gebäude der Heimat stattfinden. Vereine und Verbände werden demnächst angeschrieben. In der kommenden Woche folgt ein Informationsgespräch für die Presse.
Sitzung des Kultur-, Sport und Tourismusausschusses:
Am Abend folgte dann die KST-Sitzung. Es ging u.a. um folgende Themen:
-Tourismusentwicklungskonzept: Die Ostseefjord Schlei GmbH hat im Rahmen ihrer Aufgaben zur regionalen Tourismusförderung ein neues Entwicklungskonzept erstellen lassen mit besonderer Betrachtung der Städte Schleswig und Kappeln. Im Kern der Marke Ostseefjord Schlei steht die Naturidylle. Es gibt drei Profilthemen: Natur Erlebnis (Profilspitzen: Radfahren, Natur erkunden), Maritimes Erlebnis (Profilspitzen: Strand, Baden und Wassererlebnisse) und Regionale Identität (Wikinger, Deutsch-Dänische Geschichte). Das Konzept wurde einstimmig beschlossen. Zu allen Themen gibt es entsprechende Schlüsselprojekte.
-Beschluss über eine Sonderförderung für gemeinnützige Vereine und Stiftungen in der Stadt Schleswig: Zur Abmilderung der Folgen von Corona wurde eine einmalige Sonderförderung in Höhe von 200 T€ für gemeinnützige Vereine und Stiftungen in Schleswig beschlossen. Die Organisation muss gemeinnützig sein, in Schleswig sitzen oder hauptsächlich in Schleswig wirken. Die Förderung richtet sich nach der Mitgliederzahl (20 € für erwachsende Mitglieder, 10 Euro für jugendliche Mitglieder). Die Gesamtsumme je Verein darf 3.000 € nicht übersteigen. Der Beschluss fiel ebenfalls einstimmig.
- Grundsatzbeschluss zur Erinnerungskultur in Schleswig: Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass zum Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus eine Schleswiger Erinnerungskultur konzeptionell entwickelt werden soll. Außerdem soll zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 23. Juni 1933 auf dem Stadtfeld ein Erinnerungsort errichtet werden.
-Im weiteren Verlauf der Sitzung folgten die Jahresberichte zur Volkshochschule, Stadtbücherei und Stadtmuseum. Sämtliche Vorlagen sind im Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Schleswig einsehbar. Die Jahresergebnisse 2020 erwähne ich kurz: Zuschussbedarf Volkshochschule (-407 T€ Vollkostenbasis - -221 T€ auf Teilkostenbasis), Stadtbücherei (-384 T€ VK, -177 T€ TK), Stadtmuseum (-612 T€ VK, -425 T€ TK).
Auch hier gab es seitens der Ausschussmitglieder viel Lob für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr.
Freitag:
Neubau Obdachlosenunterkünfte – Housing First:
Gemeinsam mit dem Kreis Schleswig-Flensburg, der Diakoniestiftung SH, der Diakonie im Kirchenkreis SL-FL sowie Vertretern der Hempels-Stiftung haben wir der Presse das Konzept Housing First vorgestellt und einen Letter Of Intent unterzeichnet. Am Ansgarweg wird ein Neubau entstehen, der dann später durch die Diakonie betrieben werden soll. Die Hempels-Stiftung hat im Auftrag der Stadt Schleswig das Konzept dazu entwickelt. Stadt und Kreis werden sich für die Dauer von mindestens 10 Jahren die erforderlichen zusätzlichen Personalkosten für die Betreuung und Beratung der Betroffenen teilen. Das haben wir gemeinsam in dem Letter of Intent bekräftigt. Der LOI ist die Grundlage für einen Förderantrag, den die Diakonie nun beim Land stellen kann. Sowohl seitens der Diakonie als auch seitens der Hempels-Stiftung wurde die Stadt sehr für dieses Projekt gelobt, das landes- wenn nicht sogar bundesweit neue Maßstäbe setzt.
40-jähriges Dienstjubiläum:
Am heutigen Tag gab es ein 40-jähriges Dienstjubiläum zu feiern. Im Rahmen einer Kaffeerunde im kleinen Kreis habe ich mich für die jahrelangen Dienste für die Stadt Schleswig bedankt.
Geschäftseröffnung:
In jüngster Vergangenheit wurden einige Ladengeschäfte in der Innenstadt neu eröffnet. Die Vermittlung kam sehr oft über die BHS-Immobilien zustande. Nun hat Bente Hansen selbst ein Büro am Kornmarkt eröffnet und damit ein weiteres leer stehendes Geschäft mit Leben gefüllt. Gemeinsam mit dem Stadtmanager habe ich zur Eröffnung gratuliert. Und wir haben auch schon weitere Termine für Eröffnungen.
30 Jahre Gleichstellungsstelle in der Stadt Schleswig:
Ein besonderes Jubiläum wurde am Abend im Capitol Kino gefeiert. Auf den Tag genau vor 30 Jahren nahm die erste Gleichstellungsbeauftragte in der Stadt Schleswig ihre Tätigkeit auf. Dieses wurde im Rahmen einer Feierstunde angemessen gewürdigt. Ratspolitik, Führungskräfte aus der Verwaltung, Gleichstellungsbeauftragte aus dem Kreisgebiet, Vertreterinnen und Vertreter aus Einrichtungen, mit denen die Gleichstellungsstelle zusammenarbeitet, waren durch die Bürgervorsteherin und mich als Bürgermeister eingeladen. Im Anschluss an meine Begrüßung folgte der Film „Die Unbeugsamen“. Sehr sehenswert. Der Film handelt von Frauen in der Politik und dem harten Kampf, den die ersten Frauen in der Politik durchzustehen hatten, um anerkannt zu werden und sich durchzusetzen.
In 30 Jahren Gleichstellungsarbeit in der Stadt Schleswig wurde auch hier viel erreicht. Dabei geht es um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Möglichkeiten der Teilzeitarbeit, der Elternzeit, der Kinderbetreuung, Entwicklung von Frauenförderplänen, Präventionsprojekte zu Gewalt, Dienstvereinbarungen zum partnerschaftlichen Verhalten, Beratungsangebote und vieles mehr. Insbesondere die Leistungen unserer jetzigen Gleichstellungsbeauftragten gewürdigt, die diese Tätigkeit schon seit über 20 Jahren macht und zufällig am heutigen Tag gleichzeitig ihr 40-jähriges Dienstjubiläum feiern kann.
Im Anschluss dann noch Gespräche in gemütlicher Runde. Insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung und ein schöner Ausklang der Woche.
Samstag/Sonntag:
Seit längerer Zeit mal am Wochenende keine Termine. Vielleicht ein bisschen Büroarbeit und ein paar Mails.
Das war´s für die Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
