Wochenrückblicke

Montag:
Mitgliederversammlung des Städteverbandes:
Der Städteverband besteht aus dem Vorstand des Städtebundes (Mittelstädte in SH) und den Vertreter*innen des Städtetages (kreisfreie Städte in SH). Für die Stadt Schleswig bin ich Mitglied im Vorstand des Städtebundes. Am Montag traf sich der Städteverband in der Begegnungsstätte der Stadt Wahlstedt. Auf der Tagesordnung standen folgende Themen: Vorbereitung der Klausurtagung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung, aktuelle Entwicklungen in der Finanzpolitik, Aktuelles zur Kita-Reform, Bericht der Geschäftsstelle

Kulturhaus:
In einem Termin mit unserer bauleitenden Architektin habe ich die ersten Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibungen für die Gewerke Rohbau und Entwässerung unterzeichnet. Damit sind die ersten Ausschreibungen nun auf dem Weg und ich bin gespannt auf die Ergebnisse.

IKG Schleswig/Schuby:
Zunächst gab es im Rathaus eine interne Vorbesprechung des Vorstandes.
Anschließend fand die öffentliche Sitzung im Ständesaal des Rathauses statt. Auf der Tagesordnung standen folgende Themen: Bericht des Verbandsvorstehers, Beschluss über den Jahresabschluss 2021 (wurde einstimmig genehmigt), Beschluss Haushalt 2024 (ebenfalls einstimmig genehmigt, der Haushaltsplan ist ausgeglichen, es wird eine Verbandsumlage in Höhe von rd. 230 T€ erhoben – davon entfallen 50 % auf die Stadt Schleswig), für die Umsetzung der Umsatzsteuergesetzgebung § 2b UstG wurde Steuerberatungsbüro beauftragt, Sachstandsbericht der WiReg.
Zu Beginn der Sitzung wurde ich durch den Vorsitzenden des Zweckverbandes als stellvertretender Verbandsvorsteher vereidigt.

Dienstag:
Monatsgespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke SH:
In dem Treffen mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke SH ging es u.a. um folgende Themen: Glasfaserausbau, neue Organisationsstruktur, Zusammenarbeit mit dem Nörden-Festival, Satzungsfragen.

Vorbesprechung für die Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 14.05.:
Mit der Fachbereichsleitung habe ich die kommende Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht der Jugendkonferenz, Bericht zur Offenen Ganztagsschule, Bericht zur Sportentwicklungsplanung, Antrag auf Einrichtung von zwei Stellen für die aufsuchende Jugendarbeit.

Videokonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Mittelstädte im Städteverband SH:
In dem Gespräch mit der Geschäftsführung des Städteverbandes und Bürgermeister*innen anderer Mittelstädte in Schleswig-Holstein ging es u.a. um folgende Themen:
- Kita-Gesetz: es gibt zur Finanzierung des neuen Kita-Gesetzes immer noch eine Deckungslücke von 120 Mio.€. Es ist noch nicht abschließend geklärt, wie diese Lücke geschlossen werden soll.
-Offene Ganztagsangebote: ab 2026 soll es, beginnend mit den 1. Klassen der Grundschulen, verbindliche Ganztagsangebote geben. Auch hier sind noch viele Fragen, insbesondere zu Qualitätsstandards offen.
- Bürokratieabbau: die kommunalen Landesverbände wollen in einer anstehenden Klausurtagung neben Finanzthemen auch das Thema Bürokratieabbau ansprechen.
- Cannabis-Gesetzgebung: die neue Cannabis-Gesetzgebung wird unterschiedlich bewertet. Für die Überwachung des Gesetzes sind die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig. Zusätzliche finanzielle Mittel oder weitere Ressourcen gibt es dafür allerdings nicht.

Arbeitskreis Schulen:
In Schleswig gibt es den Arbeitskreis Schulen. Mit dabei sind die Leitungen der Schleswiger Schulen, die Schulrätin, Vertreter*innen der in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen sowie Vertreter*innen aus der Verwaltung. Besprochen werden dort allgemeine die Schulen betreffende Themen. Dieser regelmäßige Austausch hat sich bewährt. In dieser Sitzung ging es u.a. um Baumaßnahmen an Schulen, Offener Ganztag, Anmeldezahlen für die 1. und 5. Klassen.

Bündnis für Demokratie:
Am Abend habe ich dann noch an der Sitzung des Bündnisses für Demokratie teilgenommen. Im Wesentlichen ging es dabei um organisatorische Fragen zur Verstetigung der Arbeit des Bündnisses sowie um die Planungen für eine Veranstaltung am 25. Mai.

Mittwoch – 1. Mai Tag der Arbeit:
Kundgebung des DGB auf dem Capitolplatz:
Um 11:00 Uhr fand auf dem Capitolplatz eine Kundgebung statt, zu der der DGB aufgerufen hatte und an der etwa 130 Menschen teilnahmen. In den durchweg guten Redebeiträgen ging es um Vielfalt innerhalb der Gewerkschaften, gegen Diskriminierung, die negativen Auswirkungen von sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnissen und unbezahlten Praktika, gegen Hass und Hetze, gegen Rassismus, für Toleranz, Vielfalt und den Erhalt der Demokratie. Anschließend gab es einen Demozug über die Königstraße zum Gewerkschaftshaus. Dort endete die Veranstaltung dann mit Grillwurst, Getränken und guten Gesprächen.

Jubiläum 30 Jahre Bibelzentrum im St. Johanniskloster:
Das Bibelzentrum wird 30 Jahre alt. Aus diesem Anlass hatten die leitende Pastorin und das Team des Bibelzentrums ein vielfältiges Programm organisiert. Gemeinsam mit meiner Frau habe ich an der Ausstellungseröffnung im Bibelgarten teilgenommen. Die Fotoausstellung beschäftigt sich mit der Frage „Wer ist Gott?“. Der Bibelgarten und das gesamte Gelände des St. Johannisklosters sind wirklich ein besonders schönes Fleckchen Erde.

Eröffnung des Dommarkts:
Im Anschluss ging es dann auf den Dommarkt. Die Eröffnung wurde dieses Jahr vom Schleswiger Spielmannszug begleitet, der zwei Platzrunden drehte und für gute Stimmung sorgte. Als Dank luden die Schausteller die Mitglieder des Spielmannszugs zu einer Karusselfahrt und zu einem kleinen Imbiss und Getränken ein. Bei strahlendem Sonnenschein war das Stadtfeld sehr gut besucht. Die Schausteller zeigten sich sehr zufrieden. 

Donnerstag:
Fachbereichsleitungsrunde:
In der wöchentlichen Gesprächsrunde mit den Fachbereichsleitungen ging es u.a. um folgende Themen: Integrationsstrategie des Landes, Innenstadtsanierung, Vorbereitung der Ratsversammlung, Videokonferenzsysteme, DRK Bellmannstraße, Baumfällarbeiten, Himmelfahrt.

Vorbesprechung für die Sitzung des Finanzausschusses am 15.05.:
Gemeinsam mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und dem Fachdienstleiter Finanzen habe ich die kommende Finanzausschusssitzung vorbesprochen. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2023, Beschluss über den Jahresabschluss 2022, Beschluss über die Feststellung der allgemeinen Rücklage, Aufwandsentschädigungen.

Spielplan-Pressekonferenz des Landestheaters in Flensburg:
Am Nachmittag hatte die Generalintendantin des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters nach Flensburg eingeladen, um der Presse das Programm für die neue Spielzeit vorzustellen. Vertreter aus den Städten der Hauptgesellschafter Flensburg, Rendsburg und Schleswig waren ebenfalls vertreten. Der Generalmusikdirektor, der Operndirektor, die Leiterin der Puppenbühne, die Leiterin der Theaterpädagogik, der Ballettdirektor und der Schauspieldirektor stellten gut gelaunt die Programme der verschiedenen Sparten vor. Es ist dem Landestheater erneut gelungen, ein buntes Programm aufzustellen. Eine gute Mischung aus bekannten und neuen Stücken und auch mit zeitkritischen Stücken wie „Der Untertan“.

Freitag:
Besuch einer Delegation aus Heide:
In Heide entsteht bekanntermaßen ein Batteriewerk der Firma Northvolt mit rd. 3.000 Arbeitsplätzen. Das ist eine Ansiedlung, von der Schleswig-Holstein insgesamt profitieren kann, für die Region ist das aber auch mit erheblichen Folgen verbunden. Infrastrukturmaßnahmen (Straßen, Wohnungen, Kitas usw.) müssen folgen. Eine Delegation aus Heide bestehend aus Vertreter*innen der Entwicklungsagen-tur Region Heide sowie den Bauämtern der Stadt und des Amts Heider Umland waren zu einer Fachex-kursion im Schleswiger Rathaus mit anschließender Besichtigung des Geländes Auf der Freiheit zu Gast. Im Rathaus informierten Kolleginnen aus dem Bauamt, der Stadtwerke und von Nah.SH über das Sanierungsgebiet Innenstadt, die Quartiersentwicklung Auf der Freiheit, innovative Energieversorgung und das Projekt SMILE 24. Unsere Gäste aus Heide zeigten sich sehr angetan und können einige Ideen mit nach Heide nehmen. Es gab eine Gegeneinladung, die wir sehr gern annehmen.

Schüler*innendinner im Strandleben:
Am Abend fand im Hotel Strandleben eine ganz besondere Veranstaltung statt. Die Dannewerkschule hatte mal wieder eine besondere Projektidee. Schüler*innen der Dannerwerkschule konnten ganz prak-tisch in die Welt der Gastronomie reinschnuppern. Gemeinsam mit dem Strandleben wurde ein Drei-Gänge-Menü geplant. 10 Schüler halfen in der Küche, 5 Schülerinnen waren im Service, ein Schüler be-gleitete den Abend am Piano. Das Restaurant war bis auf den letzten Platz ausverkauft. Vor der Veranstaltung hatte ich die Gelegenheit, kurz mit den Schüler*innen zu sprechen, die sehr aufgeregt waren. Sie haben den Abend aber ganz hervorragend über die Bühne gebracht. Das Menü war wirklich großar-tig, der Service klappte ebenfalls sehr gut. Sichtlich erfreut genossen die Schüler*nnen am Ende den großen Applaus. Die Schleswiger Künstlerin Kathrin Geller hatte im Vorwege zwei Kunstwerke gemein-sam mit den Schüler*innen gestaltet, die im Verlauf des Abends verlost wurden. Sämtliche Überschüsse der Veranstaltung gehen an den Förderverein der Dannewerkschule und werden zur Unterstützung wei-terer Schulprojekte verwendet. Vielen Dank an die Dannewerkschule und die Schüler*innen für diesen schönen Abend. Ein ebenso großer Dank geht ans Hotel Strandleben, das diese Aktion so unterstützt hat. Gern wieder.

Samstag:
80. Geburtstag:
Am Nachmittag habe ich zu einem 80. Geburtstag Grüße überbracht.

Gottorfer Landmarkt:
Erstmalig hatte die Leitung von Schloss Gottorf zu einer Preview-Veranstaltung für den Gottorfer Land-markt auf das Schlossgelände eingeladen. Etwa 50 Gäste waren anwesend. Es begann mit einer kurzen Begrüßung im Innenhof, danach ein kurzes Orgelkonzert in der Schlosskapelle. Es folgte ein Rundgang, bei dem einige Händler über ihre Produkte erzählten. Im Anschluss dann noch ein Imbiss im Pavillon. Seit kurzem ist die Gastronomie dort wieder durch „Leahs Gerichte“ belebt. Sehr empfehlenswert. 

Sonntag:
Gleich nach Veröffentlichung dieses Wochenberichts steht der Besuch auf dem Gottorfer Landmarkt an. Zunächst nehme ich an einem offiziellen Rundgang mit der Finanzministerin teil. Nach dem gestrigen Einblick, den ich vorab erhalten konnte, wird das ganz sicher wieder eine tolle Veranstaltung. Mit über 120 teilnehmenden Aussteller*innen, Führungen, Ausstellungen und Aktionen ist das Programm in die-sem Jahr so umfangreich und vielfältig wie noch nie. Ein Besuch lohnt sich mit Sicherheit. 

Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.