Diese Woche war geprägt von der Ratsversammlung und den Sitzungen der Fachausschüsse mit den Haushaltsberatungen.
Montag:
Unleash Future Boats:
Im Gespräch mit der Geschäftsführung von UFB sowie einem weiteren Unternehmen ging es um Grundstücksfragen. War ein Auftaktgespräch, wir treffen uns demnächst erneut.
Vorbesprechung Schul-, Jugend- und Sozialausschuss sowie Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:
Gemeinsam mit der stlv. Fachbereichsleitung habe ich die in dieser Woche anstehenden Sitzungen vorbesprochen.
Sitzung der Ratsversammlung:
In der Sitzung der Ratsversammlung ging es u.a. um folgende Themen:
-der Einnahmen- und Ausgabeplan 2021 der Feuerwehr wurde einstimmig beschlossen.
-Das „Regionale Tourismusentwicklungskonzept für die Region Ostseefjord Schlei mit besonderer Betrachtung der Städte Schleswig und Kappeln“ wurde einstimmig beschlossen. Im Kern der Marke Ostseefjord Schlei steht die Naturidylle. Es gibt drei Profilthemen (Natur Erlebnis, Maritimes Erlebnis, Regionale Identität) mit jeweils zwei Profilspitzen. Das Thema Regionale Identität umfasst das Thema Wikinger und Deutsch-Dänische Geschichte. Insgesamt gibt es dazu 18 Schlüsselprojekte.
-Widmung von Straßen: ebenfalls einstimmig beschlossen wurden die Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr, u.a. an den Königswiesen.
-B-Plan 71: der Beschluss zur Änderung des B-Plans 71 wurde ebenfalls einstimmig gefasst. Dabei geht es um die Erweiterungsmöglichkeit eines Sportgerätehandels in der Flensburger Straße.
-Städtebauförderprogramm Soziale Stadt St. Jürgen: ebenfalls einstimmig. Eher eine Formalie. Das Fördergebiet wurde den Grundstückgrenzen angepasst.
-B-Plan 106: Damit die Kita Hornbrunnen neu gebaut und damit erweitert wird, war die Anpassung des B-Plans erforderlich. Für den Neubau müssen zwei Bäume gefällt werden. Als Ersatz werden 6 neue Bäume gepflanzt. Dieser Beschluss fiel nicht einstimmig. Die Fraktion der Grünen stimmte dagegen.
Ältestenrat:
Spontan haben wir nach der Rastversammlung noch eine Sitzung des Ältestenrats durchgeführt. Verwaltung und Politik haben sich zunächst darauf verständigt, die anstehenden Ausschusssitzungen und die Ratsversammlung im Dezember in Präsenz durchzuführen. Es wird dann jedoch die 3G-Regel angewendet. Das gilt für Rats- und Ausschussmitglieder ebenso wie für die Mitarbeitenden der Verwaltung, Presse und Öffentlichkeit.
Dienstag:
Personalversammlung:
In der kommenden Woche findet unsere Personalversammlung statt. Nach heutigem Stand in Präsenz, aber mit Abstand und 3G-Reglung in der Heimat. Mit der Personalratsvorsitzenden habe ich den Ablauf durchgesprochen.
Kulturhaus, weitere Nutzung von Slesvighus:
Wenn die Ratsversammlung im kommenden Jahr den Umbau der Heimat zum Kulturhaus beschließt, dann wird in den Jahren 22 und 23 umgebaut und die Heimat wird geschlossen. Das bedeutet, dass auch über das Jahr 2022 hinaus das Slesvighus für das Landestheater benötigt wird. Die derzeitige vertragliche Regelung endet in 2022. Mit Vertreter*innen des Landestheaters sowie des SSF hatten wir ein gutes Gespräch über die Verlängerung des Mietvertrages.
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses:
-Empfehlungen für den Haushaltsentwurf 2022:
Nahezu alle Budgetempfehlungen wurden einstimmig angenommen. Die Mittel für die Baumaßnahme Erschließung Schützenredder wurden seitens der Politik gestrichen. Hier plädiert man für eine andere Erschließung des geplanten Neubaugebietes. Das wird jetzt noch mit dem Erschließungsträger diskutiert werden müssen.
-Konzept zum Umbau Barrierefreiheit Rathaus: das Konzept zum Umbau des Rathauses wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Es ist vorgesehen, im nächsten Jahr die Planungen durchzuführen und entsprechende Fördermittel zu beantragen und dann im Folgejahr die Baumaßnahmen durchzuführen.
Die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses sind noch nicht bindend. Sie stehen noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Finanzausschuss sowie dann letztendlich der Ratsversammlung am 13. Dezember. Gleiches gilt auch für die Empfehlungen der anderen Fachausschüsse.
Mittwoch
Verkaufsoffene Sonntage:
Mit dem Stadtmarketing, der IGL und unserem Ordnungsamt haben wir über die verkaufsoffenen Sonntage gesprochen. Dabei ging es einerseits um den Rückblick auf dieses Jahr, aber auch um die Planungen für das kommende Jahr und die internen Abläufe und Regelungen. Es gibt schon gute Ideen seitens des Stadtmarketings.
Stadtwerke:
In dem monatlichen Gespräch mit den Stadtwerken ging es u.a. um das Hallenbad, Presseberichterstattung, Pauschalen für die Umweltdienste.
MoinMoin:
Mit einer Redakteurin der MoinMoin habe ich über den Beschluss zur Barrierefreiheit im Rathaus gesprochen. Bericht kommt wohl in der kommenden Ausgabe.
Personalversammlung:
Für die Personalversammlung in der kommenden Woche habe ich einige Themen mit der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste besprochen.
Mitarbeitergespräch:
Im Anschluss stand ein Mitarbeitergespräch an.
Schul-, Jugend- und Sozialausschuss:
In der Sitzung wurden u.a. folgende Themen beraten:
-Berichte: es gab Berichte des Seniorenbeirats, der Jugendkonferenz, des Behindertenbeauftragten, den Sachstandsbericht zur Inklusion und den Bericht zur Entwicklung der Schülerzahlen.
-Einrichtung eines inklusiven Spielplatzes: einstimmig angenommen wurde ein Antrag der freien Wähler, in Schleswig einen inklusiven Spielplatz einzurichten. Dabei geht es nicht um einen neuen Spielplatz, sondern um Ergänzung eines schon bestehenden Spielplatzes. Ich halte das für einen guten Weg, um die Inklusion in Schleswig zu fördern. Bei der Errichtung neuer Spielplätze sollte dann zukünftig der Inklusionsgedanke selbstverständlich sein.
-Haushaltsentwurf 2022: die Empfehlungen im Bereich Schule, Jugend und Soziales wurden einstimmig angenommen und gehen so in den Finanzausschuss.
Donnerstag
Bürgermeisterseminar des Städteverbandes Schleswig-Holstein:
Am Donnerstag und Freitag fand das 22. Bürgermeisterseminar des Städteverbandes in der Akademie Sankelmark statt. Am Donnerstag standen auf der Tagesordnung: Lagebild Zuwanderung, 5G-Ausbau in SH, Ausbau Glasfaser, Social Media in Kommunen, Bericht der Geschäftsstelle, Aktuelles aus der Sparkassenlandschaft.
Da am späteren Nachmittag noch die Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses stattfand, habe ich die Bürgermeisterrunde nach dem Thema Social Media in Kommunen verlassen und habe so die für den Abend vorgesehene spannende Diskussion mit Prof. Fickenscher zur Corona-Lage verpasst.
Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss:
-Bericht der Geschäftsführung zur Situation Schwimmhalle: Auf Bitte der SPD-Fraktion wurde der Geschäftsführer der Kommunalbetriebe in den Ausschuss eingeladen, um über die Situation der Schwimmhalle zu berichten. Es gibt einen Sanierungsbedarf in Höhe von 6-8 Mio. € (Betonsanierung). Da die Schwimmhalle auch mit einer Sanierung eine begrenzte Lebensdauer hat, wird die Frage Sanierung oder Neubau zu diskutieren sein. Die SPD hat dazu bereits einen Antrag angekündigt.
-Drohnenshow in Schleswig: ein Kieler Unternehmen hat die Möglichkeiten einer Drohnenshow in Schleswig (z.B. zu Silvester) vorgestellt. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurden dafür im kommenden Haushalt bereits 20 T€ eingestellt. Im Vortrag zeigte sich allerdings, dass diese Summe wohl kaum ausreichend sein wird.
-Beschluss zur Entgeltordnung für die Kulturwerkstatt: die neue Kulturwerkstatt im Stadtmuseum ist fast fertig und soll auch durch Dritte für Seminare, Workshops oder Veranstaltungen genutzt werden können. Die seitens der Verwaltung vorgelegte Entgeltordnung wurde einstimmig beschlossen.
-Beschluss zur Anerkennung der Ehrenamtskarte SH: In Schleswig-Holstein gibt es die landesweite Ehrenamtskarte. Auf Vorschlag der Verwaltung hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, diese auch in Schleswig für die Stadtbücherei, Volkshochschule und das Museum anzuerkennen und damit das Ehrenamt zu fördern.
Haushaltsentwurf 2022: die seitens der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanungen für die Bereiche Kultur, Sport und Tourismus wurden einstimmig angenommen.
Damit sind die Beratungen der Fachausschüsse zum Haushalt 2022 durch. Es handelt sich um Empfehlungen für den Finanzausschuss. Die letztendliche Entscheidung fällt dann die Ratsversammlung am 13. Dezember. Angesichts eines geplanten Gesamtdefizits von fast 5 Mio. € haben einige Fraktionen bereits angekündigt, sich nochmals zu beraten.
Lichtreise im Dom:
Da die KST-Sitzung früher als geplant beendet war, habe ich die Gelegenheit genutzt, in den Dom zu gehen, um mir die Lichtinstallation der Künstlerin Kathrin Bethge anzusehen. Ich war sehr beeindruckt. Die Lichteffekte schaffen eine ganz besondere Atmosphäre.
Freitag
Bürgermeisterseminar Akademie Sankelmark:
Am Morgen habe ich dann am zweiten Teil des Bürgermeisterseminars teilgenommen. Auf der Tagesordnung stand ein Austausch mit Nah.SH, Kita-Reform und Aktuelles zur Pandemie. Zu allen Themen hatte der Städteverband sehr gute und hochkarätige Referenten eingeladen. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr auch an der Abendveranstaltung teilnehmen kann. Denn der informelle Austausch zwischen den Bürgermeister*innen findet ja dann nach dem offiziellen Teil statt (Netzwerkarbeit).
Mitarbeitergespräch:
Am Nachmittag stand dann ein Mitarbeitergespräch an.
Ausstellungseröffnung der Offenen Ateliers mit dem Thema Wasser im Graukloster:
Am Abend durfte ich dann die Gäste der Ausstellungseröffnung der Offenen Ateliers begrüßen. Die Veranstaltung war gut besucht. Das Graukloster bietet einen schönen Rahmen für so eine Ausstellung. Aufgrund der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben dürfen wir das Graukloster leider nur begrenzt für solche Veranstaltungen nutzen. Die Vorgaben sind allerdings nachvollziehbar, denn zu viel Luftfeuchtigkeit durch größere Besucherzahlen schaden dem Gemäuer.
Sonntag
Volkstrauertag. Zunächst die Veranstaltung in Schleswig am Ehrenmal. Die Stadt lädt gemeinsam mit der AG Volkstrauertag ein. Gemeinsam mit der Bürgervorsteherin habe ich einen Kranz im Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt niedergelegt. Die Bürgervorsteherin hat die Gedenkrede gehalten.
Am Nachmittag dann die Veranstaltung des Kreises am Karberg. Gemeinsam mit dem stlv. Bürgervorsteher habe ich auch dort einen Kranz niedergelegt.
Das war´s für diese Woche. Macht´s gut und bleibt gesund.
